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Meldungen

NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!

Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbaren Wohnraum ist für einen Großteil der Menschen in unserem Land existentiell. Um die Kosten für viele zu senken, werden wir 100.000 Wohnungen pro Jahr bauen. Am Freitag, den 11.03.2022, hat…

Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2022

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 19.02.2022 wurde von den Delegierten folgende Landesliste beschlossen: Listenplatz Bewerber/in Region 1 Thomas Kutschaty NRW 2 Sarah Philipp NR 3 André Stinka WW 4 Inge Blask WW 5 Jochen Ott MR 6 Ellen Stock OWL 7…

.5 % Erhöhung des Tagespflege-Stundensatzes

Tagespflege Antragstellung am 17.8.21 Jugendhilfeausschuß am 31.8.21: mehrheitlich ABGELEHNT   Im Jugendhilfeausschuss wird die neue Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege beraten.Im Rahmen der Beratungen wird auch der SPD Antrag besprochen. Die SPD-Fraktion beantragt, die Stundensätze für die…

„Leihrollstühle“ an verschiedenen Standorten

HuF 10.2.22: mehrheitlich ABGELEHNT Antrag vom 21.1.22: an verschiedenen Standorten soll es möglich sein, mit einem Pflandsystem wie bei Einkaufswagen, „Rollstühle“ auszuleihen. Damit gemeint sind technisch einfache Transportstühle. So soll im Alltag teilweise mobilen Menschen die Überwindung längerer Strecken auf…

Unser NRW von morgen: Digitaler Landesparteitag am 19.02.2022

 Am 19.02.2022 nominieren die über 480 stimmberechtigten Mitglieder den Ministerpräsidentenkandidaten der NRWSPD auf einem digitalen Landesparteitag. Außerdem beraten sie über das Regierungsprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2022 „Unser Land von Morgen“. Im Anschluss an den Landesparteitag findet die Landesdelegiertenkonferenz statt,…

Außentrinkbrunnen im Skaterpark

HuF 10.2.22 : Aussage der Verwaltung: wird im Rahmen der Schulhofplanung mit berücksichtigt. Antrag 25.1.22: Die SPD-Fraktion beantragt, im Skaterpark Außentrinkbrunnen zu errichten. Begründung siehe in Anträge zum Haushalt.

Spielplatzpfleger

HuF 10.2.22: ABGELEHNT Antrag 25.1.22: Die SPD….beantragt die Schaffung einer Stelle im Bereich des Betriebshofes, die in erster Linie der Pflege und Betreuung der Spiel- und Freizeitplätze dient. Hierfür soll diese Stelle auch mit entsprechenden Mitteln ausgestattet werden (Fahrzeug, Werkzeug…

Sitzbänke auf Vitalwanderwegen

HuF 10.2.22: Auskunft der Verwaltung, dass die Installation der Bänke bereits geplant ist. Antrag 25.1.22: Genauer Wortlaut und Begründung bei Anträge zum Haushalt…

Leihrollstühle

„Die SPD-Fraktion….beantragt, dass an mehreren Standorten Abgabestellen für Leihrollstühle und -rollatoren errichtet werden. Die Ausleihe und Rückgabe soll nach einem Pfandsystem – ähnlich wie bei Einkaufswagen – ermöglicht werden. Vorschläge für Standorte wären u.a. an der Pilgerankunft, in Bahnhofsnähe, am…

Eindeutige Standort-Identifizierung für alle Sitzbänke

HuF 10.2.22 Verwaltungsauskunft:  ist in Bearbeitung, die Software ist inzwischen vorhanden, für die Erfassung und Markierung der Bänke müssen noch Personal- und Materialkosten ermittelt werden. Antrag 25.1.22: An Sitzbänken sollen Notfallcodes angebracht werden, die beim Rettungsdienst registriert sind und eine…

Thema bezahlbarer Wohnraum, geteilter Antrag

HuF 10.2.2022: Teil 1: ANGENOMMEN, Teil 2: ABGELEHNT Wortlaut: Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Wallfahrtsstadt Kevelaer jedes Jahr bebaubares Land oder bestehende Gebäude kaufen oder zur Verfügung stellen soll, um mindestens fünf Wohneinheiten bezahlbaren Wohnraums zu erstellen, dass bei Mehrfamilienhäusern…

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