Übersicht

Meldungen

#WeRemember Kampagne des WJC

Der World Jewish Congress ruft anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages zur Teilnahme an der #WeRemember Kampagne auf. Am 27. Januar jährt sich zum 76. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Alliierten. Auch ihr könnt mit einem Foto ein Zeichen…

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

SPD-Fraktion Antrag „Videoübertragung von Ratssitzungen“

Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat jetzt einen Antrag gestellt, die kommenden Ratssitzungen live ins Internet zu übertragen – zu streamen. Wir möchten damit interessierten Bürgern den Zugang zur politischen Arbeit auf kommunaler Ebene erleichtern. Für viele Mitbürger*Innen ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich. Insbesondere Menschen mit Handicap und mobilitätseingeschränkten Mitbürger*Innen eröffnet das Internet die Möglichkeit, an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Mehr Transparenz wird erzeugt. Die Sitzungen im Ratssaal sind (bis auf einen kurzen nichtöffentlichen Teil) auch bisher schon frei zugänglich – die Hemmschwelle für einen Besuch ist aber hoch, vielmehr als sonst schon jetzt in der Corona-Zeit. Die SPD-Fraktion schlägt vor, mindestens bis zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung durchzuführen. Eine Übertragung darüber hinaus ist wünschenswert. Die Arbeit im Stadtrat findet statt von Bürgern für Bürger und es wäre erfreulich, wenn viele daran teilhaben würden. Die SPD-Fraktion trifft sich einmal wöchentlich. Seit Beginn des ersten Lockdowns haben wir diese Sitzungen zum Infektionsschutz ins Internet verlegt.  Auf diese Art haben wir auch am Kommunalwahlprogramm gearbeitet. Nach gewissen Anlaufschwierigkeiten läuft das inzwischen reibungslos und bei der wöchentlichen Besprechung sind regelmäßig ca. 15 sachkundige Bürger und Ratsmitglieder dabei.

SPD-Kevelaer unterstützt die Tafel

Am fünften Dezember hat der Ortsverein der SPD in Kevelaer Weihnachtspräsente an die Tafel Kevelaer überreicht. Der Ortsvereinsvorsitzende Ulli Hütgens sowie Schatzmeister Lothar Hermens und Vorstandsmitglied Michael Vonscheidt waren vor Ort, um die Übergabe durchzuführen. Die Geschenke kommen der „Weihnachtspäckchenaktion…

SPD-Fraktion Prüfantrag „Verkehrsüberwachung Verkehrsberuhigte Bereiche“

Die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, inwieweit eine bessere Überwachung der verkehrsberuhigten Bereiche in Kevelaer und den Ortschaften zu ermöglichen ist. Das dies in der Zuständigkeit der Polizei als überwachende Institution des fließenden Verkehrs liegt ist uns bewusst. Vielmehr geht es hier um eine intensivere Zusammenarbeit der beiden Behörden, um eine Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen und somit die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten.

.SPD-Fraktion Antrag „Vergabekriterien bei Veräußerung von Einfamilienhausgrundstücken“

Die SPD-Fraktion Kevelaer stellt den Antrag, für die Grundstücksvergabe von städtischen Baugrundstücken eine Richtlinie zu beschließen. In zu entwickelnden Neubaugebieten bewerben sich  die fünffache Anzahl von Bewerbern auf die zu vergebenden Grundstücke. Vor diesem Hintergrund ist es dringend notwendig, den Verkauf von Baugrundstücken auf der Basis eines transparenten, gerechten und nachprüfbaren Verfahrens durchzuführen. Mit einem Entwurf als Grundlage, regt die SPD-Fraktion eine entsprechende Diskussion über einheitliche, das Gemeinwohl intensiv berücksichtigende Vergabekriterien an. Oftmals ist in der Vergangenheit die Vergabe von Baugrundstücken lediglich in intransparenter Absprache mit den jeweiligen Ortsvorstehern erfolgt. Dieses Verfahren stellt vor dem Hintergrund der Knappheit von Bauland, aber auch der Anforderungen an eine positive Entwicklung der Stadt und Ihrer Ortschaften in keiner Weise einen gangbaren Weg dar. In der Ratssitzung am 14.01.2021 wurde ein Beschluss zu den Vergaberichtlinien gefasst. Einige Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Wir freuen uns sehr, das der Rat dem Antrag von SPD und der Verwaltung weitestgehend zugestimmt hat!

SPD-Ratsmitglieder wurden vereidigt

Zur ersten Sitzung des Rates der Wallfahrtstadt Kevelaer hatte der Bürgermeister Dr. Dominik Pichler am 03.11.2020 um 18:30 Uhr ins Konzert- und Bühnenhaus auf der Bury-St.-Edmunds-Str. 5 eingeladen. Die 7 gewählten SPD-Mitglieder waren der Einladung gerne gefolgt und so konnten…

30 Jahre deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.

Jusos im Kreis Kleve wählen neuen Vorstand

In den Räumlichkeiten der Clivia-Gruppe in Kleve wurde am 26.09.2020, unter Einhaltung der Hygieneregeln, der neue Vorstand der Jusos im Kreis Kleve gewählt. Zunächst wurde auf das letzte Jahr und die Kommunalwahl, vor allem jedoch – mit viel positivem Feedback…

Wolfgang Clement, Portrait

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…

SPD-Ortsverein zum Thema Fahrradverkehr

Das Thema Fahrradverkehr ist in der letzten Zeit besonders in den Fokus gerückt. Das ist auch gut so! In unserem Wahlprogramm, das die Schwerpunkte der Arbeit der neuen SPD Ratsfraktion nach der Kommunalwahl thematisiert, ist die Entwicklung Kevelaers zu einer…

Porträtfoto von Anja Lüders. Ein Arm ist auf einem Geländer.

Nadja Lüders zum Antikriegstag

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus…