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Meldungen

Finanzierung von Mutter-Kind-Kliniken beschlossen: Coronahilfen für das „Marianne van den Bosch Haus“ in Goch

Einrichtungen des Müttergenesungswerks bekommen Coronahilfen. Wie bereits stationäre Rehabilitationseinrichtungen erhalten Mutter-Kind-Kliniken 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds ersetzt. Dadurch besteht nun auch für solche Einrichtungen eine solide Finanzierungsgrundlage. „Viele Mutter-Kind-Kliniken haben durch die Corona-Pandemie erhebliche finanzielle…

Bild: PIXABAY

SPD-Fraktion Antrag „Unterstützung Hardware für digitalen Unterricht“

Um die Voraussetzungen für den Unterricht zu Hause zu verbessern, will der Bund 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Bedürftige Schüler sollen einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung von nötigen Geräten wie Laptop, Tablet oder Webcam bekommen. Uns Sozialdemokraten ist aber klar das es Familien gibt, denen ein Erwerb der erforderlichen Gerätschaften trotz der angekündigten Bezuschussung nicht möglich sein wird. Die SPD-Fraktion beantragt daher eine zusätzliche finanzielle Unterstützung beim Kauf eines geeigneten Laptops oder Tablets für den digitalen Unterricht.

Aktion und Worte zum 1. Mai 2020

Fenster Bürgerbüro Juso Moritz Solidarität Jusos Solidarität. Gemeinsam was bewegen. Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmer*innen am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1.

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat Spreen nach Einzelheiten zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei Corona

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt. Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur…

Bürgerinnen und Bürger vom Niederrhein als eine der letzten Besuchergruppen in Berlin

Noch bevor die Corona-Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland lahmlegte, besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe auf Einladung der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks die Bundeshauptstadt Berlin. Zu der Gruppe gehörten Mitglieder des Kreisdekanats Kleve, Bewohnerinnen und Bewohner des LVR-Wohnverbunds in Kranenburg…

SPD-Kevelaer besucht Sozialberatung

Am 3. März besuchten vier Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kevelaer den Sozialtreff. Dieser findet einmal monatlich in den Räumen von Median an der Amsterdamer Strasse statt. Bei diesen Treffen geht es um Information, Beratung und Austausch von Betroffenen und Interessierten. Meistens…

SPD-Fraktion Antrag „Aufnahme minderjährige Flüchtlinge“

Die SPD-Fraktion beantragt die zusätzliche einmalige Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen aus griechischen Flüchtlingscamps. Die Bundesregierung ist bereit, im Rahmen der "Koalition der Willigen" (Beschluss des Koalitionsausschusses 09.03.2020) einen "angemessenen Teil" der jungen Flüchtlinge zu übernehmen. Nun sind sie dran meine Damen und Herren der CDU und KBV!

Porträtfoto von Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann zu Armin Laschets Kandidatur für CDU-Vorsitz

Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: „Auch die vermeintliche und großspurig formulierte…

Landratskandidat Peter Driessen erklärt zur Ablehnung einer AG „Leiharbeiter/innen“ im Fachausschuss Gesundheit und Soziales des Kreistages Kleve am 19.02.2020:

Menschenwürde steht bei mir an erster Stelle. „Es geht um Menschenwürde und nicht um Zuständigkeiten“ kritisiert der überparteiliche Landratskandidat Peter Driessen die Ablehnung von Landrat Spreen und der CDU-Kreistagsfraktion Kleve zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Situation der Leiharbeiter/innen…