Übersicht

Anträge

In dieser Kategorie werden alle Anträge der SPD-Kevelaer aufgelistet und deren Status dokumentiert

.5 % Erhöhung des Tagespflege-Stundensatzes

Tagespflege Antragstellung am 17.8.21 Jugendhilfeausschuß am 31.8.21: mehrheitlich ABGELEHNT   Im Jugendhilfeausschuss wird die neue Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege beraten.Im Rahmen der Beratungen wird auch der SPD Antrag besprochen. Die SPD-Fraktion beantragt, die Stundensätze für die…

„Leihrollstühle“ an verschiedenen Standorten

HuF 10.2.22: mehrheitlich ABGELEHNT Antrag vom 21.1.22: an verschiedenen Standorten soll es möglich sein, mit einem Pflandsystem wie bei Einkaufswagen, „Rollstühle“ auszuleihen. Damit gemeint sind technisch einfache Transportstühle. So soll im Alltag teilweise mobilen Menschen die Überwindung längerer Strecken auf…

Außentrinkbrunnen im Skaterpark

HuF 10.2.22 : Aussage der Verwaltung: wird im Rahmen der Schulhofplanung mit berücksichtigt. Antrag 25.1.22: Die SPD-Fraktion beantragt, im Skaterpark Außentrinkbrunnen zu errichten. Begründung siehe in Anträge zum Haushalt.

Spielplatzpfleger

HuF 10.2.22: ABGELEHNT Antrag 25.1.22: Die SPD….beantragt die Schaffung einer Stelle im Bereich des Betriebshofes, die in erster Linie der Pflege und Betreuung der Spiel- und Freizeitplätze dient. Hierfür soll diese Stelle auch mit entsprechenden Mitteln ausgestattet werden (Fahrzeug, Werkzeug…

Sitzbänke auf Vitalwanderwegen

HuF 10.2.22: Auskunft der Verwaltung, dass die Installation der Bänke bereits geplant ist. Antrag 25.1.22: Genauer Wortlaut und Begründung bei Anträge zum Haushalt…

Eindeutige Standort-Identifizierung für alle Sitzbänke

HuF 10.2.22 Verwaltungsauskunft:  ist in Bearbeitung, die Software ist inzwischen vorhanden, für die Erfassung und Markierung der Bänke müssen noch Personal- und Materialkosten ermittelt werden. Antrag 25.1.22: An Sitzbänken sollen Notfallcodes angebracht werden, die beim Rettungsdienst registriert sind und eine…

Thema bezahlbarer Wohnraum, geteilter Antrag

HuF 10.2.2022: Teil 1: ANGENOMMEN, Teil 2: ABGELEHNT Wortlaut: Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Wallfahrtsstadt Kevelaer jedes Jahr bebaubares Land oder bestehende Gebäude kaufen oder zur Verfügung stellen soll, um mindestens fünf Wohneinheiten bezahlbaren Wohnraums zu erstellen, dass bei Mehrfamilienhäusern…

Prüfantrag „Radweg am Beetenackersweg in Twisteden“

Angaben der Verwaltung, Stand Oktober 2021 Der Antrag ist unter dem Vorbehalt der Gewährung von Zuschüssen gestellt worden. Hier wurde gemeinsam mit einem Sachbearbeiter ein Zuschussantrag gestellt, der jedoch noch nicht entschieden worden ist. Für den Fall, dass keine Zuschüsse…

.SPD-Fraktion Antrag „Erneuerung einer Sitz-/Grünfläche in Twisteden Qurinusstraße“

02.02.2021 HuF: Am 04.02.2021 soll ein Termin mit dem Ortsvorsteher (Paul Schaffers) und dem Vorsitzenden des Twistedener-Heimatvereins (Neumann) stattfinden. Die Rotbuche soll beobachtet und ggf. gerodet werden. Ein Rückschnitt des Platanenbestandes soll noch in diesem Winter erfolgen. Der Austausch des Kiesbelages ist angedacht und wird mit den technische Betrieben überprüft. Städtische Tische wurden zur Vermeidung von Folgeproblemen nicht mehr aufgestellt. Durch die Nachbarschaft erfolgte Eigenleistungen an dieser Stelle existieren nicht mehr. 23.01.2021: Die SPD-Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer beantragt die Erneuerung einer Sitz- bzw. Grünfläche in Twisteden auf der Qurinusstraße (am Stromkasten). Kies ist für ältere Menschen, die Gehbeeinträchtigungen haben bzw. einen Rollator benutzen, schwer zu begehen. Durch eine abwechslungsreichere Bepflanzung kann der ganze Platz als Aufenthaltsort attraktiver werden.Es soll ein Ort der Begegnung für die Bewohner der näheren Umgebung entstehen (der Altersquerschnitt an der Quirinusstrasse ist recht hoch). Dieser Ort ist dann ein idealer Treffpunkt für alt und jung!

.SPD-Fraktion Antrag „Anschaffung von Sitzpolstern für die Bistrobestuhlung im Forum der Öffentlichen Begegnungsstätte“

02.02.2021 HuF:Die Verwaltung kündigt an, dass die Bestuhlung in 2022 gewechselt werden soll! 23.01.2021: Die SPD-Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer beantragt die Anschaffung von  schwer entflammbaren Sitzpolstern für die Bistrobestuhlung im Forum der Öffentlichen Begegnungsstätte. Die Bistrobestuhlung, die bei dortigen Veranstaltungen wie „Kabarett unterm Dach“ oder „Puppenspiel 18+“ genutzt wird, ist für eine längere Verweildauer wegen fehlender Polsterung recht ungeeignet. Um den Bistrocharakter zu erhalten, den Gästen aber auch eine gewisse Bequemlichkeit zu bieten, ist eine Anschaffung von schwer entflammbaren Sitzpolstern für die schwarzen Stühle eine bezahlbare Lösung.  

.SPD-Fraktion Antrag „Sanierung des Fahrradweges Wendehammer Alte Wember Str. und der Hüls“

Februar 2022: Die Maßnahme "grundhafte Sanierung Radweg Wember Straße" ist im Wirtschaftsplan der technischen Betriebe vorgesehen; d.h.: es steht Geld bereit für die Planungskosten und ein Förderungsantrag ist gestellt. Die Förderung ist noch unklar. 02.02.2021 HuF: Die Verwaltung teilt mit, dass die aufgeführten Maßnahmen zunächst zusammen mit dem Ordnungsamt, den Technischen Betrieben und der Polizei überprüft werden müssen. Die Mittel für die beantragte Sanierung des kombinierten Fuß- / Radweges entlang der Wember-Straße könnten für den Wirtschaftsplan 2022 eingestellt werden. Eine Projektierung kann dann erfolgen. Einen ähnlichen Antrag haben die Grünen vor über einem Jahr bereits gestellt; ohne Beantwortung. Herr Holla sagt eine baldige Antwort im Stadtentwicklungsausschuss zu. Im Verlauf wird unser Antrag durch den Fraktionsvorsitzenden in einen Prüfantrag umgewandelt. Diesem wird einstimmig zugestimmt. 23.01.2021: Die SPD-Fraktion beantragt die Sanierung des Fahrradweges zwischen dem Wendehammer in der alten Wember Straße und der Hüls. Der parallel zur aufwendig sanierten Wember Straße angelegte Weg ist baulich in keinem guten Zustand und birgt Unfallgefahren durch Senkungsabsatze. Die verkehrliche Bedeutung dieses Weges ist groß und dem soll die Fahrbahnqualitat auch entsprechen; desgleichen ist hier der Aspekt der Verkehrssicherheit zu beachten.

.SPD-Fraktion Antrag „Ausbau der Infrastruktur von E-Ladestationen“

Oktober 2021: nach Auskunft der Verwaltung sollen 10 PKW Ladesäulen errichtet werden, 5 in Kevelaer, 2 in Winnekendonk und je 1 in der weiteren Ortschaften. Die Standorte sind mit den Ortsvorstehern abgestimmt worden, die Zuschussanträge sind gestellt. Eine Kombination mit E-Bike-Ladestationen ist von der Verwaltung nicht gewünscht wegen der Gefahr von PKW-Lackschädigungen. 02.02.2021 HuF: Die Verwaltung teilt mit, dass im Wirtschaftsplan der NiersEnergie GmbH 50.000,00 € zur Verfügung gestellt wurden. Im Rahmen der Etatberatung wurde vereinbart, dass mögliche Standorte gesucht werden und dann ggfs. mit E-Ladesäulen ausgestattet werden. Zuschussanträge können erst nach der Standortfestlegung gestellt werden. In Kevelaer incl. Ortschaften gibt es derzeit 5 Ladesäulen. Aus einem Bericht der Stadtwerke verliest der Bürgermeister, es sei angedacht, in jeder Ortschaft eine Doppel-Ladesäule zu errichten. In der Stadt denken die Stadtwerke zudem über weitere 2 Stellen zum laden nach. 50.000€ dürften laut dem Bürgermeister für bis zu 7 Ladesäulen reichen. Es herrscht Einigung darüber, zunächst die geplanten 50.000€ zu verbauen. Die Verwaltung will auch prüfen, wie es mit der Möglichkeit gleichzeitiger Lademöglichkeiten für E-Fahrräder aussieht. Ein ähnlich lautender Antrag der Grünen (Errichtung zusätzlicher E-Ladesäulen) wird damit gleichzeitig beantwortet. Alle Parteien sind dem Antrag (den Anträgen) positiv gegenüber gestellt.   25.01.2021: Die SPD Fraktion beantragt in Kevelaer und insbesondere in den Ortschaften die Infrastruktur von Ladestationen für E-Autos  unter Ausnutzung aller Fördermöglichkeiten weiter auszubauen. Der Anteil der E-Autos nimmt weiter zu. Die Wallfahrtsstadt Kevelaer wird u.a. auch durch die Erweiterung der touristischen Attraktionen –Irrland, Solegarten St.Jakob - immer häufiger Ziel von Besuchern, die mit E-Autos anreisen. Außerdem ist zu erwarten, dass auch Bürgerinnen und Bürger aus Kevelaer und den Ortschaften vermehrt ein E-Auto anschaffen und nutzen werden, wenn ein entsprechendes Angebot an Lademöglichkeiten für E-Autos im öffentlichen Raum vorhanden ist. Zu prüfen ist zudem, ob an diesen Ladestationen für E-Autos auch kostengünstig Auflademöglichkeiten für E-Räder geschaffen werden können.

.SPD-Fraktion Antrag „Fahrradständer Bahnstraße“

Oktober 2021: Nach Auskunft der Verwaltung soll das gemeinsam mit der Möblierung des Roermonder Platzes in Anlehnung an die Gestaltung Peter-Plümpe-Platz v.a. Alter Markt erfolgen. Das Büro Green.Box ist beteiligt. In diesem Kontext würde der Bereich Bahnstrasse mitbetrachtet und die Montage von Fahrradständern geprüft. 02.02.2021 HuF: Verwaltung gibt an, dass der Einbau von Fahrradständern das Problem lösen kann. Absprachen sind erforderlich. Alternativen werden genannt. Geschäftsleute müssen eingebunden werden. CDU, FDP, KBV und der Bürgermeister sehen den Antrag kritisch. Aufgabe soll an den zukünftigen Verkehrsplaner*in weiter geleitet werden. Grüne unterstützen unseren Antrag. Antrag wird in einen Prüfantrag umgewandelt. Abstimmergebnis: Einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen   23.01.2021: Die SPD Fraktion beantragt, die Freiflächen im Bereich Bahnstraße als Abstellflächen für Fahrräder auszuweisen. Dazu sollen an diesen Stellen geeignete Fahrradständer aufgestellt werden. Die Freiflächen werden oftmals unerlaubt als Parkflächen für Kraftfahrzeuge missbraucht, dadurch wird dieser Bereich für Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Kinderwagen etc. stark eingeschränkt. Gleichzeitig würde durch die Aufstellung von Fahrradständern ein weiterer wichtiger Beitrag zu einer fahrradfreundlichen Innenstadt geleistet.

.SPD-Fraktion Antrag „Errichtung sachlich fundierter Lehrpfad für Insektenschutz“

Oktober 2021: Nach Auskunft der Verwaltung habe die Klimaschutzmanagerin den Antrag auf der Agenda, konnte sich aufgrund anderer Themenschwerpunkte aber noch nicht weitergehed damit befassen. Der Antrag soll daher durch den neuen Umweltbeauftragen behandelt werden. 02.02.2021 HuF: Die Verwaltung gibt u.a. an, das weitere ökologische Aufwertungen in Planung sind. Die Planung und Realisierung eines Lehrpfades für Insektenschutz könnte über die Klimaschutzmanagerin unter Berücksichtigung entsprechender Fördermaßnahmen umgesetzt werden. Der Bürgermeister erläutert, an der vorgeschlagenen Stelle im Solegarten könnte es aus Fördermittelsicht schwierig sein, einen Lehrpfad zu errichten. In der Nähe gebe es aber eine angepachtete Wiese, die für einen Lehrpfad in Frage kommen könnte. Ansonsten gebe es bestimmt auch noch andere geeignete Stellen. Die CDU Frau vertritt die Meinung, dass die neue Klimaschutzmanagerin sich damit befassen und ein Gesamtkonzept entwickeln sollte. Die Grünen halten das Verschieben derartiger Entscheidungen für ungünstig. Der Bürgermeister stellt den Antrag der SPD-Fraktion mit folgenden Ergänzungen zur Abstimmung: 1. Ort: an prominenter Stelle in Kevelaer (anstatt Festlegung auf Solegarten) 2. bei Ablehnung des Antrags, wird dieser automatisch zur Berücksichtigung an die Klimaschutzmanagerin weitergeleitet. CDU, FDP und KBV lehnen den Antrag ab; Die Grünen unterstützen unseren Antrag. 25.01.2021: Die SPD Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer stellt den Antrag zur Errichtung eines sachlich fundierten Lehrpfades für Insektenschutz auf der Grünfläche an der Hüls.Das vorhandene Insektenhotel entspricht nicht den Erfordernissen und den Erkenntnissen zum artgerechten Insektenschutz - ist mit den ausgeführten Bohrungen in der Form sogar eine potentielle Todesfalle für Wildbienen und ihre Larven. Auch die Bienenhotels aus dem Baumarkt sind oftmals mehr schädlich als nützlich. Für den Schutz von Wildbienen und zur Förderung der Lebensmöglichkeiten von Bienen und anderen Insekten gibt es auch in Privatgärten vielerlei Möglichkeiten; dabei sind neben den Unterkunfts- und Brutmöglichkeiten vor allem auch ein vielfältiges Futterpflanzenangebot und Trinkgelegenheiten notwendig und sinnvoll. Ein solcher Lehrpfad wird Informationen/Ideen liefern zur Förderung von Wildbienen und anderen Insekten.

.SPD-Fraktion Antrag „UV-basierte Luftreiniger für Klassenräume“

20.7.21 In den Ferien erfolgte eine Information durch den Bürgermeister an die Fraktionen, dass die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas abgelehnt wird mit der Begründung, dass alle Räume gut zu lüften seien.  (Der ursprüngliche Antrag wurde in einen Prüfantrag für die Verwaltung umgewandelt.) 02.02.2021 HuF: Die Verwaltung empfiehlt nicht die Bereitstellung von UV-Luftreinigern. Sie gibt an, dass diese Geräte mit Hilfe von u.a. Hitze die Viren abtöten und dabei Abfallprodukte entstehen. Weiterhin gibt die Verwaltung an, das für 245 Geräte ca. 1.150.000 € brutto bereit gestellt werden müssten (zzgl. erheblicher Kosten durch Filterwechsel und Energie). Förderprogramme seien nicht gegeben. CDU und FDP lehnen den Antrag ab. Die Grünen unterstützen den Antrag. Der Bürgermeister stellt den geänderten SPD-Antrag, die Beweggründe der Anschaffungen bei den Städten Straelen und Kleve zu erfragen, um aufgrund der Beantwortung eine Entscheidung im Rat treffen zu können, zur Abstimmung. Dies wird einstimmig beschlossen.   23.01.2021:Die SPD Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer stellt den Antrag, die Bereitstellung von UV-basierten Luftreinigern in den Klassenräumen, um einen sicheren Präsenzunterricht zu ermöglichen. Ein sicherer Präsenzunterricht trägt zur schulischen sowie persönlichen Entwicklung unserer Schüler*Innen bei. Moderne Luftreinigung in Verbindung mit einem UV-Modul ermöglicht annäherungsweise 100 Prozent aller Krankheitserreger inklusive dem Corona Virus aus der Klassenraumluft zu entfernen. Eine Nutzung der einmal angeschafften Geräte, auch nach der Corona Pandemie, schützt unsere Schüler*Innen vor künftigen Grippewellen und verbessert die Qualität der Raumluft. UV-basierte Luftreiniger verursachen nur geringfügige Folgekosten durch Leuchtmittel- und Filterwechsel.

.SPD-Fraktion Antrag „Städtische Grünflächen insektenfreundlich umgestalten“

02.02.2021 HuF: Die Verwaltung stellt klar, dass Kevelaer bereits insektenfreundlich sei und erläutert einige Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden. Aus LEADER-Fördermitteln wurde bereits ein Programm im Achterhoek umgesetzt. Haushaltsmittel seien im Bereich Klima- und Umweltschutz vorhanden. Die Grünen stellen fest, das die Stellungnahme der Stadt mit dem SPD-Antrag nicht vergleichbar sei. Die Grünen werden im Falle einer Antragsablehnung den Antrag stellen, für das kommende Haushaltsjahr Kennzahlen für den Bereich "Insektenfreundliche Grünanlagen in Kevelaer" zu stellen (im weiteren Verlauf wurde dieser dann gestellte Antrag angenommen). CDU, KBV und FDP haben gegen den Antrag gestimmt, der von den Grünen unterstützt wurde.   25.01.2021: Die SPD Fraktion im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer stellt den Antrag, zunächst 10 % der städtischen Grünflächen insektenfreundlich umzuwandeln. Sie sollen als Flächen für biologische Vielfalt und zur Vernetzung von Lebensräumen zur Verfügung stehen.  Viele Insekten legen nur kurze Strecken zurück bevor sie erneut Energie und Futter zu sich nehmen müssen. Ebenfalls erhält die Natur die Möglichkeit der besseren Durchmischung des Genpools innerhalb einer Population und macht diese lebenskräftiger. Bei jeder Bau- und Planungsmaßnahme soll daher zukünftig auch die Vernetzung von Lebensräumen mitbedacht werden. Seitenränder von Wirtschaftswegen, Strassenbegleitgrün und Gewässerrandstreifen sowie die kommunalen Retentionsbecken sind je nach Lage gute Möglichkeiten um diese Maßnahmen umzusetzen. Bestimmte Fördermöglichkeiten sind abhängig von den Eigentumsverhältnissen. Eine gute Beratung erhält man etwa von der Stiftung Rheinische Kulturlandschaft oder der LEADER Region Leistende Landschaft, in dessen Vorstand unser Bürgermeister ist. Das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ berät kompetent.

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